Summary

Rechnungshof veröffentlichte Bericht zur Spionageprävention Informationsabfluss, der Zutritt Unberechtigter oder Anwerbungsversuche des eigenen Personals sind konkrete Risiken, die das Innen-, das Verteidigungs- und das Außenministerium im Zusammenhang mit Spionage unter anderem identifizierten. Die Überprüfung von (potenziellen) Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aber auch von Dienstleistern oder der korrekte Umgang mit Informationen, die besondere Geheimhaltung erfordern („klassifizierte Informationen“), sind Beispiele für Elemente von Internen Kontrollsystemen (IKS), mit denen Risiken begegnet und Spionagevorfälle verhindert werden sollten. Auf Antrag des Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und weiterer Abgeordneter überprüfte der Rechnungshof den entsprechenden Präventionsmechanismus in den genannten Ministerien. Prüfungszeitraum sind im Wesentlichen die Jahre 2017 bis 2024. Die drei Ministerien verfügten jeweils über ein IKS inklusive Elementen zur Spionageprävention. Regelungen waren in Dienstvorschriften dokumentiert. Bedienstete wurden darin unterwiesen und regelmäßig fortgebildet.